Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hüthig GmbH

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Hüthig  GmbH
 
Stand: 15.1.2015

1. Geltungsbereich

 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) - in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung - gelten für sämtliche Verträge über Waren, Lieferungen und sonstige Leistungen der  Hüthig  GmbH mit allen ihren Marken (im Folgenden „Verlag“) mit End- und Händlerkunden (im Folgenden „Kunde“). Abweichende Regelungen finden keine Anwendung, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, sofern sie von diesen Bedingungen abweichen.

1.2 Daneben gelten ergänzend spezielle Bestimmungen

- für Bestellung von CD/DVD-ROM-Produkten:
Lizenzbestimmungen für CD/DVD-ROM-Produkte

Sofern diese speziellen Bestimmungen von diesen AGB abweichen, haben die jeweiligen speziellen Bestimmungen Vorrang.

1.3 Zum Teil gelten nach diesen AGB gegenüber „Verbrauchern“ im Sinne von § 13 BGB besondere Bestimmungen. Kein Verbraucher ist der Kunde jedenfalls dann, wenn der Vertrag vom Kunden im Rahmen seiner gewerblichen und/oder selbständigen beruflichen Tätigkeit geschlossen wird.

2. Vertragsschluss

2.1 Die Angaben zu Waren und Preisen im Rahmen des Bestellvorgangs sind unverbindlich.

2.2 Bestellungen können in der Regel telefonisch, schriftlich, per E-Mail, Telefax oder über den Online-Shop aufgegeben werden. Der Verlag haftet nicht für Übermittlungsfehler. Der Vertrag über die vom Kunden ausgewählte Ware kommt erst zustande, wenn der Verlag die Bestellung des Kunden durch Auftragsbestätigung oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annimmt. Wenn die Ware oder Leistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist, wird der Kunde über die Nichtverfügbarkeit informiert.

2.3 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Der Verlag kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.

2.4 Der Verlag speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können hier eingesehen werden. Die Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

2.5 Steht der Verlag mit dem Besteller nicht in regelmäßigem Geschäftsverkehr oder besteht beim Verlag noch kein Konto zugunsten des Bestellers, ist der Verlag berechtigt, den Besteller per Nachnahme, gegen Vorkasse oder erst nach Erteilung einer Bankeinzugsermächtigung zu beliefern. Entsprechendes gilt bei wiederholtem und/oder ständigem Zahlungsverzug.

2.6 Der Kunde ist verpflichtet, Bestätigungen und Rechnungen auf offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sowie Bestätigungen auf Abweichungen von der Bestellung zu prüfen und dem Verlag etwaige Unstimmigkeiten unverzüglich mitzuteilen.

2.7 Bei einem Kauf auf Probe oder auf Besichtigung (§ 454 BGB) gemäß Ziffer 7 (Ansichtsrecht) bei gebundenen Werken, Loseblattgrundwerken und CD-/DVD-ROM-Software-Grundversionen, hat die Missbilligung innerhalb der 4 Wochen ab Bestellung zu erfolgen. CD-/DVD-ROM-Software-Grundversionen liegt ein „Freischaltschlüssel“ in einem versiegelten Umschlag bei. Zur Nutzung der Software-Grundversion im Testmodus im Rahmen des Ansichtsrechts, gemäß Ziffer 7 ist die Öffnung des versiegelten Umschlags nicht erforderlich. Das Öffnen des versiegelten Umschlags kommt der Billigung gleich und verpflichtet zum Kauf. Im Übrigen gilt Ziffer 7.

3. Zahlungsmodalitäten, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

3.1 Die Preise sind Endpreise in Euro [D]. Sie enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Zahlungen können wahlweise per Kreditkarte, Paypal, Rechnung oder Bankeinzug erfolgen. Die Belastung des Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Bei Bezahlung per Lastschrift erfolgt die Belastung des Kontos, wenn die Ware das Lager verlässt.

3.2 Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung, spätestens mit dem Zugang der Ware, zur Zahlung fällig, sofern auf der Rechnung kein anderer Fälligkeitstermin ausgewiesen ist. In den Fällen des Widerrufsrechts für Verbraucher gemäß Ziffer 5 und/oder eines Ansichtsrechts gemäß Ziffer 7 wird der Rechnungsbetrag mit Ablauf der jeweils genannten Frist fällig. Zahlungen sind ohne Abzug auf eines der in der Rechnung genannten Konten zu leisten.

3.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder vom Verlag ausdrücklich schriftlich anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als Gegenansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis bestehen.

4. Lieferung und Versandkosten

4.1 Die bestellte Ware wird an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert. Lieferungen erfolgen auf Gefahr des Kunden, sofern es sich nicht um einen Verbraucher handelt.

4.2 Für das Inland und Ausland werden Versandkosten in Abhängigkeit der bestellten Waren erhoben. Die Versandkosten können aufgrund der Empfängeradresse variieren und werden im Webshop entsprechend dem Zielland angezeigt. Eine Übersicht der aktuellen Versandkosten finden sie hier.

4.3. Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzlich Zölle, Steuern und Gebühren an. Weitere Informationen zu Zöllen sind unter
http://ec.europa.eu/taxation_customs/customs/customs_duties/tariff_aspects/customs_tariff/index_de.htm

und zur Einfuhrumsatzsteuer unter:
http://auskunft.ezt-online.de/ezto/Welcome.do

sowie speziell für die Schweiz unter:
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do

zu finden.

5. Widerrufsrecht

Der Kunde hat das folgende Widerrufsrecht:

 


 

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung)  und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Hüthig GmbH
Im Weiher 10
69121 Heidelberg
Fax.: 06221 – 489410 


Rücksendung (Bücher) an:
VSB-Verlagsserveice Braunschweig GmbH
Abteilung Remittenden Hüthig-Jehle-Rehm
Schwartzkopffstr. 6
38126 Braunschweig

(Zeitschriften-Bestellungen im HIGHLIGHT WEB SHOP):

Hüthig GmbH
Braugasse 2
59602 Rüthen
Tel.: 02952 - 9759200 (Für Rückfragen)

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung (z.B. Gebrauchsvorteile) ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

 


 

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
  • eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
  • die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
  • schnell verderben können oder
  • deren Verfalldatum überschritten würde,
  • zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

6. Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

7. Ansichtsrecht bei gebundenen Werken, Loseblattgrundwerken und CD-/DVD-ROM-Software-Grundversionen

7.1 Der Vertragsschluss im Rahmen des nach Ziffer 7 gewährten Ansichtsrechts, vollzieht sich nach Maßgabe der Ziffern 2. ff insbesondere der Ziffer 2.7.

7.2 Der Verlag gewährt dem Verbraucher (Kunden im Sinne des § 13 BGB) ausschließlich bei gebundenen Werken, Loseblattgrundwerken und CD-/DVD-ROM-Software-Grundversionen unabhängig von der 14-tägigen gesetzlichen Widerrufsfrist ein zusätzliches Ansichtsrecht mit einer Ansichtsfrist von zwei Wochen. Die Ansichtsfrist beginnt nach Ablauf der unter Ziffer 5 genannten gesetzlichen Widerrufsfrist. Die Versandkosten nach Ziffer 4.2 und 4.3 sind vom Kunden zu tragen. Das hier gewährte Ansichtsrecht beschränkt nicht die gesetzlichen Rechte und somit auch nicht das Widerrufsrecht des Kunden nach Ziffer 5 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7.3 Der Verlag gewährt dem Unternehmer (Kunden im Sinne des § 14 BGB) ausschließlich bei gebundenen Werken, Loseblattgrundwerken und CD-/DVD-ROM-Software-Grundversionen unabhängig von der 14-tägigen freiwilligen Widerrufsfrist ein zusätzliches Ansichtsrecht mit einer Ansichtsfrist von zwei Wochen. Die Ansichtsfrist beginnt nach Ablauf der unter Ziffer 5 genannten freiwilligen Widerrufsfrist. Die Versandkosten und Transportgefahr sind vom  Unternehmer zu tragen.

7.4 Der Kunde ist berechtigt, das Werk innerhalb der Ansichtsfrist ohne Angabe von Gründen zurücksenden. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Rücksendung der Ware (Datum des Poststempels) an

Rücksendung (Bücher) an:
VSB-Verlagsserveice Braunschweig GmbH
Abteilung Remittenden Hüthig-Jehle-Rehm
Schwartzkopffstr. 6
38126 Braunschweig

(Zeitschriften-Bestellungen im HIGHLIGHT WEB SHOP):

Hüthig GmbH
Braugasse 2
59602 Rüthen
Tel.: 02952 - 9759200 (Für Rückfragen)